Für Rechtsfragen im Bereich des Kommunalrechts sehen wir uns insbesondere als Ansprechpartner der Gemeinden, Märkte und Städte.

So beraten wir innerhalb des Kommunalrechts bei Streitigkeiten zwischen Gemeinden bzw. zwischen einzelnen Gemeindeorganen. Des Weiteren unterstützen wir auf dem Gebiet des Kommunalrechts die Gemeinden bei der Wahrnehmung Ihrer Aufgaben, insbesondere beim Erlass von Satzungen bzw. bei der Gestaltung und dem Abschluss von (öffentlich-rechtlichen) Verträgen. Oftmals kann bei derartigen Fragen durch die frühzeitige Beteiligung unserer Kanzlei ein langwieriger, kostenintensiver Rechtsstreit vermieden werden.

Eine Sonderstellung auf dem weiten Gebiet des Kommunalrechts, nimmt das Kommunalabgabenrecht/ Erschließungsbeitragsrecht ein. Dieses ist insbesondere auch von großer praktischer wie finanzieller Bedeutung für jeden einzelnen Gemeindebürger. Hier beraten wir sowohl Bürger wie auch Gemeinden hinsichtlich der Frage, ob tatsächlich ein Grund für die Abgabe besteht bzw. ob der festgesetzte Betrag richtig berechnet wurde. Auch hier heißt es insbesondere für den Bürger, frühzeitig zu reagieren, damit derartige Bescheide nicht bestandskräftig werden. Darüber hinaus ist zu beachten, dass Widerspruch oder Klage gegen einen derartigen Bescheid keine so genannte aufschiebende Wirkung hat, d. h. trotz Erhebung evtl. Rechtsmittel besteht eine sofort fällige Zahlungspflicht, die auch vollstreckbar ist. Hier bedarf es eines gesonderten Antrages, der regelmäßig nur mit anwaltlicher Unterstützung richtig gestellt wird.

Die Kanzlei Dr. König & Kollegen ist seit vielen Jahren auf dem Gebiet des Kommunalrechts und insbesondere auch des Kommunalabgabenrechts (einschließlich Erschließungsbeitragsrechts) tätig und verfügt insofern über einschlägige Erfahrung.

Beim Kommunalrecht hilft Ihnen weiter

  • Dr. Volker Hampel